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Die Zukunft der Meta-Plattformen Facebook und Instagram in der EU schien bis vor kurzem ungewiss. Die Ursache: Laut der DSGVO dürfen eigentlich keine personenbezogenen Daten mehr in die USA transferiert beziehungsweise an US-amerikanische Server gesendet werden. Nur sogenannte Standardvertragsklauseln erlauben das in bestimmten Fällen. Das liegt daran, dass dort Behörden und Sicherheitsdienste theoretisch Zugang zu den User-Daten hätten – datenschutzrechtlich ist dies jedoch in der EU untersagt. Die Anforderungen der DSGVO sorgten auch in Bezug auf Google Analytics für Probleme. 9 von 10 Unternehmen in Europa wären betroffen gewesen, wenn Google Analytics nicht weiter hätte genutzt werden können.

Ein neues Datenübermittlungsabkommen wird nun gewährleisten, dass Facebook und Instagram (sowie Google) in Europa weiterhin ihre Dienste in Europa anbieten können, ohne Datenschutzregeln zu verletzen.

Abkommen regelt Datentransfer an US-Digitalkonzerne wie Meta

Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, gab bekannt, dass in den USA ein neues, vorläufiges Abkommen über den transatlantischen Datenverkehr abgeschlossen wurde. Dieses soll nun die Weitergabe persönlicher Daten an US-Digitalkonzerne regeln. Details zu dem neuen Abkommen nannten jedoch weder die EU- noch die US-Seite.

Pleased that we found an agreement in principle on a new framework for transatlantic data flows.

It will enable predictable and trustworthy data flows, balancing security, the right to privacy and data protection.

This is another step in strengthening our partnership. pic.twitter.com/7Y0wslR7Go

— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) March 25, 2022

Meta dementierte „Drohungen“, Facebook und Instagram in Europa abzuschalten

2020 hatte die Datenschutzbehörde der EU Meta eine vorläufige Anordnung unterbreitet, in der sie die Aussetzung der Datenübertragung in die USA gemäß den Bestimmungen der DSGVO anordnete. Die Kommunikation seitens des Meta-Konzerns wirkte eher bedrohlich, denn das Tech-Unternehmen vermerkte in dem jährlichen Report für die Securities and Exchange Commission (SEC) und in den SEC-Notizen, welche Konsequenzen hätten gezogen werden müssen, sofern eine

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Quelle: https://onlinemarketing.de/digitalpolitik/eu-und-usa-beschliessen-abkommen-ueber-datentransfer

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